Am Donnerstag, 12.01.2023, um 19:00 Uhr
findet in Haunkenzell, Sitzungssaal, ehemaliges Schulhaus, Hofmarkstr. 3 eine
Sitzung des Gemeinderates Rattiszell
mit folgender Tagesordnung statt.

1. Bauangelegenheiten; Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz (BayDSchG), Installation einer Photovoltaikanlage auf einem denkmalgeschützten Bauernhaus, Von-Eicher-Straße 5, 94372 Rattiszell

2. Gemeindliche Bauleitplanung
2.1 Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes Sondergebiet Photovoltaik Maiszell im Parallelverfahren
2.2 Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan und Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Photovoltaik Maiszell im Parallelverfahren
2.3 Aufstellung des Bebauungsplanes WA Mühlgrabenfeld Euersdorf - I, B, E

3. Bauleitplanung der Gemeinde Konzell - I, B, E

4. Bauleitplanung der Gemeinde Wiesenfelden - I, B, E

5. Seniorenangelegenheiten; Unterstützungsmöglichkeiten für Senioren

6. Kommunales Abgabengesetz (KAG); Abwasserkalkulation, Angebotsbewertung und Auftragsvergabe

7. Allgemeine Verkehrssicherheit; Antrag auf Beschränkung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 für die Schulstraße in Rattiszell

8. Antrag auf Jugendförderung der KLJB Rattiszell für die Einrichtung des Jugendheimes der KLJB Rattiszell

9. Steuerrecht; Widerruf der Option nach § 27 Abs. 22 UStG rückwirkend zum 01.01.2022

10. Sanierung von Gemeindestraßen; Neuer Beschluss wegen höheren Kosten

11. Versicherungsangelegenheiten; Sachversicherungen, Änderung des Versicherungsumfanges

12. Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2022; öffentlicher Teil

13. Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2022; öffentlicher Teil

14. Bekanntgaben, Wünsche, Anträge


Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Gemeinde Rattiszell, 05.01.2023


Manfred Reiner
1. Bürgermeister